Allgemeine Geschäftsbedingungen
UMES EVENTSERVICE & TECHNIK GmbH
Neumarkter Straße 21a, 81673 München | HRB 165442, Amtsgericht München | USt-IdNr. DE253503762
1. Geltungsbereich und Begriffe
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Verträge der UMES EVENTSERVICE & TECHNIK GmbH („UMES“) über die Vermietung und den Verkauf von Veranstaltungstechnik, technische und organisatorische Dienstleistungen sowie die zeitweise Überlassung der Veranstaltungslocation „Stellwerk“. Vertragspartner von UMES wird nachfolgend „Kunde“ genannt.
(2) Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gelten diese AGB auch für künftige gleichartige Geschäfte, ohne dass UMES erneut auf sie hinweisen muss. Entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn UMES ihrer Einbeziehung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
(3) Individuelle Vereinbarungen und die Auftragsbestätigung von UMES haben Vorrang vor diesen AGB. Soweit ein Rahmenvertrag eine abweichende Rangfolge festlegt, gilt diese.
(4) Werktage im Sinne dieser AGB sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz von UMES.
2. Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote von UMES sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer Bindungsfrist versehen sind. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Angebots in Textform, durch Auftragsbestätigung von UMES oder durch Beginn der Leistung auf Veranlassung des Kunden zustande.
(2) Der Kunde hat UMES vor Vertragsschluss vollständig über Veranstaltungsart, Termin, Teilnehmerzahl, Leistungsort, Zugangsbedingungen, technische Anforderungen und erkennbare besondere Risiken zu informieren. Änderungen können zu einer Anpassung von Leistungen, Terminen und Vergütung führen.
(3) UMES darf angebotene Mietgegenstände durch funktional und qualitativ gleichwertige Gegenstände ersetzen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird. UMES darf geeignete Nachunternehmer einsetzen und bleibt für die vertragsgemäße Leistung verantwortlich.
3. Leistungsumfang, Änderungen und Mitwirkung
(1) Leistungsumfang und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.
(2) Zusatz- und Änderungsleistungen bedürfen grundsätzlich einer Freigabe in Textform. Ist eine vorherige Freigabe wegen Gefahr im Verzug, zwingender Sicherheitsanforderungen oder des unmittelbar bevorstehenden Veranstaltungsbeginns nicht möglich, darf UMES objektiv notwendige Maßnahmen ausführen und nach den vereinbarten, hilfsweise üblichen Sätzen berechnen. UMES informiert den Kunden unverzüglich.
(3) Verzögerungen, Wartezeiten, zusätzliche Anfahrten und Mehraufwand, die UMES nicht zu vertreten hat, werden nach Aufwand berechnet. Vereinbarte Termine verlängern sich angemessen, wenn erforderliche Mitwirkung, Informationen, Freigaben, Zugänge oder Zahlungen nicht rechtzeitig vorliegen.
4. Preise, Zahlung und Sicherheiten
(1) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Variable Kosten, insbesondere Verbrauchsmaterial, Energie, Entsorgung, Transport, Parken, Maut, Reisezeit, Übernachtung und Fremdleistungen, werden nach tatsächlichem Aufwand bzw. den vereinbarten Sätzen berechnet.
(2) Rechnungen sind 14 Kalendertage nach Zugang ohne Abzug fällig, soweit nicht anders vereinbart. Rechnungen dürfen elektronisch übermittelt werden. Der Kunde gerät nach den gesetzlichen Vorschriften in Verzug. UMES kann gesetzliche Verzugszinsen, gegenüber Nichtverbrauchern zusätzlich die gesetzliche Verzugspauschale, und weitergehende Verzugsschäden verlangen.
(3) UMES kann angemessene Voraus- und Abschlagszahlungen verlangen, insbesondere bei Fremdkosten, Material- oder Terminreservierungen, Neukunden, kurzfristigen Aufträgen, hohen Auftragswerten oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit. Bis zum fristgerechten Eingang darf UMES Leistung und Reservierung zurückhalten.
(4) Bei fälligen, nicht nur geringfügigen Rückständen darf UMES nach Ankündigung weitere Leistungen aussetzen und für laufende oder künftige Leistungen Vorauszahlung oder Sicherheit verlangen. Gesetzliche Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte bleiben unberührt.
(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte aus demselben Vertragsverhältnis bleiben unberührt.
5. Vermietung von Technik
(1) Die Mietzeit beginnt mit der vereinbarten Übergabe bzw. Auslieferung und endet mit der vertragsgemäßen Rückgabe am vereinbarten Ort. Eine verspätete Rückgabe wird mindestens mit dem zeitanteiligen Mietpreis und einem nachgewiesenen weitergehenden Schaden berechnet; dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
(2) Der Kunde prüft Mietgegenstände bei Übergabe im zumutbaren Umfang auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel und teilt Beanstandungen unverzüglich mit. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
(3) Der Kunde behandelt die Mietgegenstände sorgfältig, verwendet sie bestimmungsgemäß und beachtet Bedienungs- und Sicherheitsanweisungen. Eine Weitergabe, Untervermietung, technische Veränderung, Öffnung oder Reparatur ist nur mit vorheriger Zustimmung von UMES zulässig.
(4) Der Kunde haftet für Verlust und Beschädigung während seines Verantwortungszeitraums, soweit er, seine Beschäftigten, Beauftragten, Gäste oder sonstige Personen, deren Verhalten ihm rechtlich zuzurechnen ist, dies zu vertreten haben. Normale Abnutzung, bereits vorhandene Mängel und von UMES zu vertretende Schäden sind ausgenommen. Der Kunde informiert UMES unverzüglich und bei Diebstahl zusätzlich die Polizei.
(5) Ersatzfähig sind die erforderlichen Reparaturkosten und ein nachgewiesener Nutzungsausfall; bei wirtschaftlichem Totalschaden der Zeitwert bzw. die erforderlichen Kosten der Beschaffung eines gleichwertigen Ersatzgeräts, jeweils abzüglich ersparter Aufwendungen und etwaiger Restwerte.
6. Veranstaltungstechnische Dienstleistungen
(1) Der Kunde stellt den Veranstaltungs- und Arbeitsbereich rechtzeitig in geeignetem Zustand bereit und gewährleistet sichere Zufahrt, Lade- und Parkmöglichkeiten, geeignete Wege, Aufzüge, Strom- und Datenanschlüsse sowie ausreichende Auf- und Abbauzeiten. Er stellt erforderliche Genehmigungen, Bestuhlungs-, Flucht- und Rettungspläne, Lastangaben und Prüfunterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Betreiber bleibt für Gebäude, Veranstaltungsstätte und allgemeine Verkehrssicherung verantwortlich. UMES verantwortet die eigenen Leistungen und Arbeitsbereiche. Bei konkreten Gefahren darf UMES Arbeiten bis zur Beseitigung der Gefahr unterbrechen; hierdurch entstehender, vom Kunden zu vertretender Aufwand ist zu vergüten.
(3) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit und Lizenzierung der von ihm bereitgestellten Inhalte, Musik, Bild-, Video-, Präsentations- und Softwaredateien verantwortlich und stellt UMES von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
7. Abnahme und Mängelrechte
(1) Soweit die Leistung werkvertraglichen Charakter hat, ist sie nach Fertigstellung abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) UMES ist zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben, soweit dies nicht unzumutbar oder für den Vertragszweck zu spät ist. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit bleiben die gesetzlichen Rechte des Kunden bestehen.
(3) UMES haftet nicht für Beeinträchtigungen, die auf Vorgaben, Material, Software, Infrastruktur oder fehlender Mitwirkung des Kunden, Eingriffe Dritter, lokale Funk- oder Internetbedingungen außerhalb des Einflussbereichs von UMES oder eigenmächtige Veränderungen zurückgehen.
8. Absage und Verschiebung – allgemeine Stornobedingungen
(1) Sagt der Kunde einen Auftrag ganz oder teilweise aus einem von UMES nicht zu vertretenden Grund ab, sind bereits erbrachte Leistungen und nicht stornierbare Fremdkosten vollständig zu vergüten. Zusätzlich kann UMES für den stornierten eigenen Leistungsanteil folgende pauschalierte Entschädigung verlangen:
- 10 oder mehr Werktage vor Leistungs- oder Mietbeginn: 20 %
- weniger als 10, aber mindestens 3 Werktage vorher: 50 %
- weniger als 3, aber mindestens 1 Werktag vorher: 75 %
- weniger als 1 Werktag vorher: 100 %
(2) Berechnungsgrundlage ist der vereinbarte Preis des stornierten Leistungsanteils einschließlich Umsatzsteuer, soweit diese gesetzlich anfällt. Maßgeblich ist der Zugang der Absage in Textform. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass UMES überhaupt kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. UMES bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
(3) Bei einer Verschiebung gelten die Stornoregeln, soweit reservierte Ressourcen nicht anderweitig eingesetzt werden können. Bereits entstandene Umbuchungs- und Fremdkosten sind zu erstatten. UMES bemüht sich, verfügbare Leistungen auf einen Ersatztermin zu übertragen.
9. Sonderbedingungen für die Location „Stellwerk“
(1) Für die verbindliche Reservierung der Location Stellwerk wird die im Angebot ausgewiesene Anzahlung fällig. Sie dient zugleich der Vergütung der Terminreservierung sowie der bereits mit Vertragsschluss beginnenden Planungs- und Vorhalteleistungen und wird bei Durchführung auf den vereinbarten Gesamtpreis angerechnet.
(2) Sagt der Kunde die Veranstaltung aus einem von UMES nicht zu vertretenden Grund ab, wird die geleistete Anzahlung nicht zurückgezahlt. Zusätzlich gelten die Stornobedingungen nach Ziffer 8 wie bei der Vermietung von Mietmaterial. Die jeweilige Stornopauschale wird dabei auf den nach Abzug der Anzahlung verbleibenden vereinbarten Gesamtpreis berechnet. Anzahlung und Stornopauschale zusammen sind auf 100 % des vereinbarten Gesamtpreises begrenzt; nicht stornierbare Fremdkosten können zusätzlich verlangt werden, soweit sie nicht bereits im Gesamtpreis enthalten sind.
(3) Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass durch die Absage kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall ist auch die einbehaltene Anzahlung insoweit zu erstatten, als sie den tatsächlich entstandenen Schaden und den Wert bereits erbrachter Leistungen übersteigt. UMES bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
(4) Kann UMES die Location aus einem von UMES zu vertretenden Grund nicht bereitstellen und wird kein zumutbarer Ersatztermin oder gleichwertiger Ersatz vereinbart, wird die Anzahlung zurückgezahlt. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Ziffer 13.
(5) Der Kunde beachtet Hausordnung, behördliche Auflagen, zulässige Personenanzahl, Sperrzeiten, Lärm-, Brand-, Jugend- und Nichtraucherschutz. Dekorationen, Aufbauten, offene Flammen, Nebel, Pyrotechnik, Konfetti und Befestigungen bedürfen der vorherigen Freigabe. Zusätzliche Reinigung, Entsorgung, Sicherheitsdienste, behördliche Auflagen und vom Kunden zu vertretende Schäden werden nach Aufwand berechnet.
(6) Bei Verträgen mit Verbrauchern über die Bereitstellung der Location bzw. weitere termingebundene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen besteht grundsätzlich kein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB anwendbar ist. Soweit ausnahmsweise ein Widerrufsrecht besteht, erhält der Verbraucher eine gesonderte Widerrufsbelehrung.
10. Höhere Gewalt
(1) Kann eine Partei wegen höherer Gewalt oder eines sonstigen unvorhersehbaren, auch bei angemessener Sorgfalt nicht beherrschbaren Ereignisses nicht leisten, ruhen die betroffenen Pflichten für Dauer und Umfang der Behinderung. Die Parteien informieren sich unverzüglich und bemühen sich um einen Ersatztermin und Schadensminderung.
(2) Bereits erbrachte Leistungen und nicht vermeidbare Fremdkosten sind zu vergüten. Im Übrigen richten sich Rückzahlung und weitere Ansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften. Keine Partei haftet allein wegen des Eintritts höherer Gewalt.
11. Verkauf und Eigentumsvorbehalt
(1) Verkaufte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von UMES. Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung; Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang bleibt zulässig, wobei die daraus entstehenden Forderungen bereits jetzt sicherungshalber an UMES abgetreten werden.
(2) Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben bestehen. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängel an neu hergestellten Sachen zwölf Monate ab Ablieferung, ausgenommen Ansprüche wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden, Garantien, arglistigen Verschweigens sowie zwingender gesetzlicher Sonderregelungen.
12. Nutzungsrechte und Referenzen
(1) UMES behält sämtliche Rechte an vorbestehenden und individuell erstellten Konzepten, Planungen, Zeichnungen, Visualisierungen und Unterlagen. Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht im für den Vertragszweck erforderlichen Umfang. Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Nutzung als Ausschreibungs- bzw. Produktionsgrundlage bedarf der Zustimmung von UMES, soweit sie nicht vom Vertragszweck umfasst ist.
(2) Firmennamen, Logos, Veranstaltungsangaben sowie Foto- oder Leistungsdokumentationen verwendet UMES nur nach vorheriger Freigabe in Textform als Referenz. Rechte abgebildeter Personen und sonstige Rechte Dritter sind zu beachten.
13. Haftung von UMES
(1) UMES haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen von UMES.
14. Datenschutz
(1) Die Parteien verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils in eigener Verantwortlichkeit. Soweit UMES personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß Art. 28 DSGVO verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag.
15. Schlussbestimmungen
(1) Änderungen, Ergänzungen, Anzeigen und Erklärungen können in Textform erfolgen, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist. Individuelle Abreden haben Vorrang.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. UMES darf den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand verklagen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: Oktober 2026
